@[email protected]M to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, [email protected] • 3 months agoMerz will Gesetzentwurf zu Verschärfungen bei Migration einbringenwww.tagesschau.deexternal-linkmessage-square22fedilinkarrow-up116
arrow-up116external-linkMerz will Gesetzentwurf zu Verschärfungen bei Migration einbringenwww.tagesschau.de@[email protected]M to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, [email protected] • 3 months agomessage-square22fedilink
minus-square@[email protected]linkfedilink11•3 months agoWird drei Tage später in Karlsruhe wieder einkassiert. Solange unsere Gerichte noch nicht unterwandert sind besteht Hoffnung.
minus-squaretrollercoasterlinkfedilink9•3 months agoBevor Karlsruhe das kassiert, haben der Nazifritz und sein widerliches Pack schon was Neues durchgedrückt.
minus-squaremacniellinkfedilink6•3 months agoDieser Präzedenzfall wird trotzdem genügend Schaden anrichten.
minus-square@[email protected]linkfedilink4•3 months agoWer die Demokratie zerstören will muss die Judikative unterwandern. Die AfD weiß das: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/afd-vertreter-verfassungsgericht-bayern-landtag
Wird drei Tage später in Karlsruhe wieder einkassiert. Solange unsere Gerichte noch nicht unterwandert sind besteht Hoffnung.
Bevor Karlsruhe das kassiert, haben der Nazifritz und sein widerliches Pack schon was Neues durchgedrückt.
Schön wärs, wenn das so schnell ginge.
Dieser Präzedenzfall wird trotzdem genügend Schaden anrichten.
noch nicht?
Wer die Demokratie zerstören will muss die Judikative unterwandern. Die AfD weiß das:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/afd-vertreter-verfassungsgericht-bayern-landtag