Hintergrund | Tagesschau: Bürgergeld - Bas will Termin-Schwänzer härter bestrafen
Beim Bürgergeld soll künftig eine schärfere Gangart gelten: Leistungsempfänger, die es mit Terminen beim Jobcenter nicht so genau nehmen, müssen mit spürbaren Konsequenzen rechnen. Das kündigte Arbeitsminsterin Bas an.
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will strengere Regeln für Versäumnisse von Bürgergeld-Beziehern. Wer ernsthaft Unterstützung und Arbeit suche, der müsse auch mitmachen, sagte sie beim Tag der Jobcenter in Berlin. "Ein Termin im Jobcenter muss auch wahrgenommen werden. Wenn nicht, dann muss das auch spürbare Konsequenzen haben“, kündigte Bas an… (weiter)
Meinung: Ein herzlicher Dank an die antisozialen Arschlöcher von der SPD. Sowohl an Frau Bas als auch an jene die es ermöglicht haben das sie ihren Posten hat.
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Man merkt wirklich, dass alles was die Ampel an guten Sachen gemacht hat, von den Grünen gekommen sein muss. Wenn schon die SPD soetwas fordert.
Ich habe seit langen den Eindruck, die SPD ist nur eine Fahne im Wind. Wird ihr von Koalitionspartnern oder der Opposition genug Wind rübergeblasen richtet sie sich danach aus. Extreme Peoplepleaser als Partei, niemals feste Standpunkte in eine konsistente Richtung. Wes Brot ich ess des Lied ich sing. Frustrierend
@Melchior @lucullus Die SPD ist keine wirklich progressive Kraft mehr. Sie ist genauso wie die meisten anderen relevanten Parteien ein gutes Stück nach rechts gerückt, hat ihre ursprünglichen Werte noch sehr viel mehr verraten als schon zuvor.
Das Bürgergeld geht auf die SPD zurück. Das sind aber eigentlich auch nur ein paar Reformen von Hartz IV die sie unter der CDU nicht durchbekommen hatten.
In Hamburg, wo der abstoßende Scholz über viel zu viele Jahre sein Unwesen trieb, sagt man, dass die SPD schon lange eine rotlackierte CDU sei.
In letzter Konsequenz also eine rotlackierte Afd.
Von innen lackiert. Blöde säufer