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Eine abzubauende Subvention muss also u.a. unwirksam UND umweltschädlich sein. Wenn sie aber umweltschädlich ist, entfaltet sie offenbar eine Wirkung und ist nicht unwirksam.
Deswegen kann man da leider nichts machen. MfG, Ihr GierdalfDie Formulierung kann man ja tatsächlich so oder so interpretieren. Wahrscheinlich gab es da auch eine halbstündige Diskussion vorher, ob da “unwirksame sowie umwelt- oder klimaschädliche Subventionen” drinstehen soll oder ob man das stupide alles mit “und” verknüpft, weil das so schön viel Interpretationsspielraum schafft.
Da kann man leider nix machen…
“Hier Schlachthaus 13mrd Subvention” “Hier Kohlekraftwerk 40mrd Subvention”
Da wird ja schon was zurückkommen,
oder?
…
Gleich beginnt es zu tröpfeln!
Iwie…
Iwie riecht es nach Dünnschiss…
Woraus denkst du besteht Erdöl? Das ist Dinosaurierdünnschiss, den die Viecher bekamen, wenn die Vertreter der Carbonistischen Dinosaurier Union fraßen.
Notiz: Offensichtlich #fakehistoryporn. Im Carbon gab es keine Dinosaurier. Die ersten Reptilien entstanden jetzt erst.
Oh, eine Absichtserklärung von Politikern. Das werd’ ich mir doch gleich mal auf ne Rolle Klopapier drucken und dann seiner ordnungsgemäßen Bestimmung zuführen.
Dieselsubventionen und Dienstwagenprivileg streichen.
Laut dem Finanzexperten Lindner sind das keine Subventionen sondern Freiheitsförderungen
Ich finde es schon geil, wie Sprache zur Zielgruppengerechten Einordnung (framing) genutzt werden kann und wie punktgenau das stattfindet…
… und wie gut die Sprache der
Libertärenliberalen bereits vor der eigentlichen Pressemeldung imitiert wird
Das sind, glaube ich, nur so ~12 Mrd. €. Da fehlt noch was.
Ich hoffe, die CxU realisiert noch, wie sehr das Experiment “Schuldenbremse” und wie sehr auch diese überflüssige Verfassungsklage Deutschland schadet—und nicht nur der aktuellen Koalition. Und ich hoffe, das ist denen, im Gegensatz zur Afd noch nicht komplett egal.
Im Jahr. Die 60 MRD ist ja nur nen Topf, der auch über mehrere Jahre ausgegeben wird.
Ah, korrekt!
Das ist denen egal, Hauptsache die (schwarze) Kasse klingelt und die können ihre verbrauchten Politiker auf einem bequemen Pöstchen in irgendeiner wohlgesonnenen Firma parken.
Die Normenkontrolle ist wichtig und richtig - und die Aufgabe der Opposition. Das hätte die Ampel besser lösen müssen.
Falsch und absolut verachtungswert ist das Auftreten der CDU, sich darüber zu freuen, dass das Verfassungsgericht so geurteilt hat. Das ist eben nicht der Sieg der Lieblingsmannschaft, sondern ein gravierendes Problem für Deutschland. Eins, dass zu Folgeproblemen führt und der Gesellschaft in keiner Weise helfen wird.
Es ist auch ein Problem, dass die CxU mittelbar mit verursacht hat, als sie die Schuldenbremse vorgeschlagen hat.
Aber das war doch das Ziel der Schuldenbremse. Austerität ist ein Mittel der Umverteilung von unten nach oben und die Idioten von der SPD haben der CxU geholfen das in Gesetze zu gießen.
Bis die CDU wieder regiert, dann werden die wieder eingeführt und Familienförderung gestrichen 👍
