• @[email protected]OP
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      3 days ago

      Wahrscheinlich nicht aber das ist jetzt nicht mehr zu ändern. Der Cicero hat es halt veröffentlicht. Wie ich schon schrieb: Hoffentlich steht da nichts sensibles drin.

      Meine 2ct: Was wir auf jeden Fall sehen werden sind eine Menge Leute, die von Fußballtrainer auf Verfassungsjurist umschulen. /s

      • Goldholz
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        233 days ago

        Deren Lebenslauf muss beachtlich sein, erst Mediziner und IT-ler und Techniker, dann Ukraine-Russisch-Geschichts und Kultur Experten, dann Nah-Ost Allgemein Experten und jetzt Verfassungsjuristen!

      • @[email protected]
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        53 days ago

        Hallo, ich bin s ein unbequemer Hobby Fußballtrainer! Das Gutachten ist nicht wissenschaftlich und somit als Beweis in einem Verfahren gegen die AgD untauglich. Wozu es taugt? Es taugt zur Spaltung.

    • @[email protected]
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      fedilink
      143 days ago

      Erstens war das ganze wohl eh “Nur für den Dienstgebrauch”, und zweitens bin ich der Ansicht so etwas gehört direkt in die Öffentlichkeit… das einzige was eine (kurzfristige) Zurückhaltung rechtfertigen könnte ist der etwaige Schutz von Informanten, aber nach dem was ich davon bisher gesehen habe bezieht sich wohl das meiste eh auf öffentliche Aussagen aus dem Wahlkampf bzw. Social Media Posts.

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        11
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        3 days ago

        “Nur für den Dienstgebrauch” ist der offizielle Name für eine Geheimhaltungsstufe.

        1. STRENG GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden kann;
        1. GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen kann;
        1. VS-VERTRAULICH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein kann;
        1. VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann.

        Ist die niedrigste Stufe.

        https://de.m.wikipedia.org/wiki/Geheimhaltungsgrad

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          fedilink
          63 days ago

          Das war mir durchaus bekannt, ich habe lange genug in einem Bereich gearbeitet wo so etwas relevant war ;-)

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            fedilink
            113 days ago

            Habe ich vermutet so wie du es formuliert hast. Wollte trotzdem den Kontext für andere herstellen.