Bei den ersten beiden Wahlgängen müssen mindestens 316 Abgeordnete seiner Wahl zustimmen, beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten aus. Sprich: Die Abgeordneten, die ihn nicht wirklich aktiv wählen wollen, sich also enthalten wollen, dürfen dann der Abstimmung fernbleiben.
Natürlich kann man sich auch vorher enthalten. Dies kommt aber effektiv einem “Nein” gleich, da in den ersten beiden Wahlgängen (wobei der zweite Wahlgang innerhalb von 14 Tagen beliebig oft wiederholt werden kann) mindestens 50% der Mitglieder des Bundestags zustimmen müssen. Es kommt also einzig darauf an, dass es 316 Ja-Stimmen gibt. Wie die übrige Verteilung zwischen Nein, Nicht abgegeben, ungültig etc. aussieht, ist für die Wahl selber ohne belang.
Im dritten Wahlgang reichen 50% der abgegebenen Stimmen. Sind also nicht alle 630 Mitglieder anwesend (bzw. geben keine Stimme für einen Kandidaten ab), werden entsprechend weniger als 316 Ja-Stimmen benötigt.
Achso also Grüne könnten dann beispielsweise nicht abstimmen um Neuwahlen zu verhindern ohne Merz aktiv zu wählen. Praktisch eine Minderheitsregierung dann 🙈
Weiß gar nicht, ob eine Minderheitsregierung so schlecht wäre. Dann müsste über einzelne Themen länger diskutiert werden und die Zivilgesellschaft hätte mehr Zeit Druck zu machen
Naja, eine Minderheitsregierung unter einem fähigen Politiker wäre nochmal was anderes, als unter einem inkompetenten, cholerischen Populisten wie Merz.
Weil sie zwar nicht aktiv für Merz als BK stimmen wollen, aber dennoch mitregieren. In den ersten zwei Wahlgängen ist eine Enthaltung, bzw. ungültige Stimme gleich einem “Nein”.
Bei den ersten beiden Wahlgängen müssen mindestens 316 Abgeordnete seiner Wahl zustimmen, beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten aus. Sprich: Die Abgeordneten, die ihn nicht wirklich aktiv wählen wollen, sich also enthalten wollen, dürfen dann der Abstimmung fernbleiben.
Theoretisch könnte der Bundespräsident die Wahl des dritten Wahlgangs noch ablehnen.
Vorher kann man sich nicht enthalten? Macht doch eigentlich gar keinen Unterschied.
Natürlich kann man sich auch vorher enthalten. Dies kommt aber effektiv einem “Nein” gleich, da in den ersten beiden Wahlgängen (wobei der zweite Wahlgang innerhalb von 14 Tagen beliebig oft wiederholt werden kann) mindestens 50% der Mitglieder des Bundestags zustimmen müssen. Es kommt also einzig darauf an, dass es 316 Ja-Stimmen gibt. Wie die übrige Verteilung zwischen Nein, Nicht abgegeben, ungültig etc. aussieht, ist für die Wahl selber ohne belang.
Im dritten Wahlgang reichen 50% der abgegebenen Stimmen. Sind also nicht alle 630 Mitglieder anwesend (bzw. geben keine Stimme für einen Kandidaten ab), werden entsprechend weniger als 316 Ja-Stimmen benötigt.
Achso also Grüne könnten dann beispielsweise nicht abstimmen um Neuwahlen zu verhindern ohne Merz aktiv zu wählen. Praktisch eine Minderheitsregierung dann 🙈
Weiß gar nicht, ob eine Minderheitsregierung so schlecht wäre. Dann müsste über einzelne Themen länger diskutiert werden und die Zivilgesellschaft hätte mehr Zeit Druck zu machen
Naja, eine Minderheitsregierung unter einem fähigen Politiker wäre nochmal was anderes, als unter einem inkompetenten, cholerischen Populisten wie Merz.
Es würde ausreichen, wenn die “Abweichler” in den Koalitionsparteien nicht mit abstimmen.
Aber warum sollten sie das tun?
Weil sie zwar nicht aktiv für Merz als BK stimmen wollen, aber dennoch mitregieren. In den ersten zwei Wahlgängen ist eine Enthaltung, bzw. ungültige Stimme gleich einem “Nein”.